Datenschutz bei Samsung Smart TV

09. November 2015

"Samsung Electronics zur Musterklage der Verbraucherzentrale NRW am Landgericht Frankfurt am Main zum Thema Smart TV"

Datenschutz bei Samsung Smart TV

WIEN / FRANKFURT, 9. November 2015 – Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (NRW) hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main Klage gegen die Samsung Electronics GmbH erhoben. Im Kern geht es hierbei um den Vorwurf, dass der Samsung Smart TV UE40H6270 ohne Erlaubnis Daten von Nutzern übertrage. Die Verbraucherzentrale NRW erklärt auf der eigenen Webseite, dass es sich hierbei um eine Musterklage handelt. Somit wird Samsung als Marktführer stellvertretend für alle Hersteller von Smart TVs verklagt.

Samsung ist zuversichtlich, die Vorwürfe vor Gericht ausräumen zu können. Dennoch möchten wir an dieser Stelle zu den beiden Hauptvorwürfen – Datenübertragung an Samsung vor Zustimmung des Kunden und Datenerhebung via HbbTV – Stellung nehmen.

Datenübertragung vor der Zustimmung des Kunden:

Die Verbraucherzentrale NRW schreibt: „Wer seinen Samsung-Fernseher mit dem Internet verbunden hat, sendet schon nach dem ersten Einschalten sensible Informationen an Server des Elektronik-Riesen.“

Samsung Electronics Co. Ltd. lädt im Rahmen der Erstinstallation die jeweils erforderlichen Sprachfassungen der AGB und Datenschutzrichtlinie auf das Gerät herunter. Hierfür ist eine Verbindung zu einem Samsung-Server und damit eine Übermittlung der IP-Adresse zwingend erforderlich. Um "sensible" Informationen handelt es sich nicht.

Weitere Datenerhebungen z.B. im Rahmen der Nutzung von internetgestützten Diensten erfordern eine vorherige Einwilligung des Nutzers. Nur wenn der Nutzer vorab aktiv eingewilligt hat, können die Dienste überhaupt genutzt werden. Diese Einwilligung kann selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zurückgenommen werden.

Wer keinerlei Interesse an Internetdiensten hat, kann selbstverständlich auch mit jedem Samsung Smart TV lediglich lineares Fernsehen und zugespieltes Videomaterial nutzen, ohne dass das TV-Gerät mit einem Netzwerk verbunden werden muss.

Datenerhebung via HbbTV:

Die Verbraucherzentrale NRW schreibt: „Schon bei der bloßen Inbetriebnahme wird mit der HbbTV-Funktion standardmäßig die IP-Adresse des jeweiligen Internetanschluss-Inhabers übertragen. Dadurch kann er identifiziert werden. Für die Erhebung und Verwendung dieser Daten fehlt nach unserer Ansicht die rechtliche Grundlage. Denn der Nutzer hat nicht in die Datenübertragung eingewilligt.“

HbbTV ist ein interaktiver Datendienst, über den TV-Sender Zusatzinformationen und -dienste wie beispielsweise ihre Mediatheken bereitstellen. Bei der Nutzung von HbbTV werden Daten zwischen dem Fernseher und dem jeweiligen Dienstanbieter – also dem Fernsehsender – übertragen. Somit liegt die Verantwortung für den Datenschutz im Fall von HbbTV bei den Anbietern, also den Rundfunkanstalten.

Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Über HbbTV werden bei dem Samsung Fernseher UE40H6270 keine Daten an Samsung übermittelt. Samsung versichert seinen Kunden, dass Datenschutz höchste Priorität genießt – diesen Leitgedanken verfolgt das Unternehmen entsprechend konsequent bei der Entwicklung all seiner Produkte und Dienstleistungen. So auch bei Samsung Smart TVs.